Geschichte: Vor 75 Jahren: Wie Brünings Sturz die deutsche Katastrophe einleitete

Viel Zeit nahm sich der greise Paul von Hindenburg am 30. Mai 1932 nicht, um den Mann zu verabschieden, der über zwei Jahre lang an der Spitze der Reichsregierung gestanden hatte. Auf 11 Uhr 55 war Reichskanzler Heinrich Brüning kurzfristig in das Palais des Reichspräsidenten bestellt worden; um 12 Uhr bereits wollte Hindenburg der „Skagerakwache“, einer Ehrenformation der Marine, salutierend seine Reverenz erweisen. Was der einstige Generalfeldmarschall dem ehemaligen Frontoffizier mitzuteilen hatte, faßte er in einem barschen Satz zusammen: „Ich mußte Sie wegen meines Namens und meiner Ehre entlassen.“ Brünings Antwort war ähnlich knapp: „Herr Reichspräsident, auch ich habe einen Namen und eine Ehre vor der Geschichte zu verteidigen.“ Nach zweieinhalb Minuten war die Unterredung zu Ende. Hindenburg konnte rechtzeitig in das Portal seines Amtssitzes in der Wilhelmstraße treten und bei klingendem Spiel die Matrosenparade abnehmen.

Asketischer Junggeselle

Der 30. Mai 1932 gehört nicht zu den Daten, die sich in das kollektive Gedächtnis der Deutschen eingegraben haben, und doch war es ein Tag von weltgeschichtlicher Bedeutung. Mit dem Sturz Brünings trat die Staatskrise der Weimarer Republik in ihr entscheidendes Stadium. Als der bisherige Vorsitzende der Reichstagsfraktion der katholischen Deutschen Zentrumspartei, ein asketisch wirkender, damals erst 44 Jahre alter, unverheirateter Nationalökonom aus Münster, am 30. März 1930 sein Amt als Reichskanzler antrat, war die parlamentarische Demokratie bereits gescheitert. Die letzte Mehrheitsregierung, eine Große Koalition unter dem Sozialdemokraten Hermann Müller, hatte sich in den Wochen zuvor nicht auf einen Kompromiß bei der Reform der Arbeitslosenversicherung verständigen können. Das neue Kabinett Brüning war eine bürgerliche Minderheitsregierung, die seit dem Juli 1930 nur noch mit Hilfe von Notverordnungen des Reichspräsidenten nach Artikel 48 der Weimarer Reichsverfassung regieren konnte.

Nach der vorgezogenen Reichstagswahl vom 14. September 1930, bei der die Nationalsozialisten auf Anhieb zur zweistärksten Partei nach den Sozialdemokraten aufstiegen, konnte das Minderheitskabinett Brüning nur deswegen im Amt bleiben, weil es von der SPD „toleriert“ wurde. Die Sozialdemokraten taten das, weil sie erstens eine noch weiter rechtsstehende, von den monarchistischen Deutschnationalen und den Nationalsozialisten abhängige Reichsregierung verhindern und zweitens in Preußen an der Macht bleiben wollten. Im größten deutschen Staat regierte die SPD zusammen mit der Partei Heinrich Brünings. Wäre Brüning von der SPD gestürzt worden, hätte das Zentrum unmittelbar darauf den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten von Preußen, Otto Braun, zu Fall gebracht.

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SPD - Sympathien für Brünings unpopulären Sparkurs

Die Regierung Brüning tolerieren hieß Notverordnungen hinnehmen, durch die die Gehälter und die Sozialleistungen drastisch gesenkt wurden. Die SPD hielt Brünings unpopuläre Sparpolitik für grundsätzlich richtig und versuchte lediglich, die größten der damit verbundenen sozialen Härten zu mildern. Als Oppositionspartei fielen die Sozialdemokraten damit aus, und je tiefer Deutschland in den Strudel der Weltwirtschaftskrise und der steigenden Arbeitslosigkeit geriet, desto stärker wurde der Zulauf zu den radikalen Oppositionsparteien von rechts und links: den Nationalsozialisten und den Kommunisten.

Zur entscheidenden Bewährungsprobe der Zusammenarbeit zwischen Brüning und den Sozialdemokraten wurden die Reichspräsidentenwahlen im Frühjahr 1932. Seit feststand, daß für die NSDAP ihr erst kurz zuvor eingebürgerter „Führer“ antreten würde, war klar, daß nur ein Kandidat Hitler auf den zweiten Platz verweisen konnte: der nunmehr vierundachtzigjährige Amtsinhaber Paul von Hindenburg. Für den überzeugten, aber bislang verfassungstreuen Monarchisten zu stimmen verlangte den meisten Sozialdemokraten große Selbstüberwindung ab. Aber die Parole „Schlagt Hitler! Darum wählt Hindenburg!“ entsprach der Logik der „Politik des kleineren Übels“, zu der sich die SPD im Herbst 1930 durchgerungen hatte. Beim zweiten Wahlgang der Reichspräsidentenwahl am 10. April 1932 entfielen auf Hindenburg 53, auf Hitler 36,8 und auf den Kommunisten Ernst Thälmann 10,2 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen.

Wiederwahl dank Sozialdemokraten und "Katholen"

Hätte Hitler triumphiert, wäre noch am Abend des Wahltages die „nationale Revolution“ proklamiert worden.

Der Architekt von Hindenburgs Wahlsieg war Heinrich Brüning. Er hatte das informelle Bündnis von gemäßigten Konservativen, bürgerlichen Mittelparteien und Sozialdemokraten zuwege gebracht, das notwendig war, um die Wahl Hitlers zu verhindern. Der Reichspräsident aber war zutiefst unzufrieden damit, daß er seine Wahl, anders als 1925, nicht der Rechten, sondern Sozialdemokraten und „Katholen“ zu verdanken hatte. Am 15. April gab er Brüning gegenüber zu erkennen, daß ein Kanzlerwechsel, verbunden mit einer Kurskorrektur nach rechts, nur noch eine Frage der Zeit sei. Der Reichspräsident übte sodann scharfe Kritik an dem Verbot von Hitlers Privatarmeen, der SA und der SS, das die Reichsregierung zwei Tage zuvor erlassen hatte. Hindenburg hielt die Maßnahme, der er selbst widerstrebend zugestimmt hatte, für politisch einseitig. Als Ausgleich verlangte er kurz darauf ein ähnlich hartes Vorgehen gegenüber dem republikanischen Wehrverband, dem Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold.

Was Hindenburg von der Regierung Brüning forderte, war ein Widerhall dessen, was ihm sein Sohn Oskar auf Drängen eines ehemaligen Regimentskameraden, des Chefs des Ministeramtes im Reichswehrministerium, General Kurt von Schleicher, vorgetragen hatte. Schleicher, der politische Kopf der Reichswehrführung, arbeitete seit der Reichspräsidentenwahl auf den Sturz Brünings und des Reichswehr- und kommissarischen Innenministers, den ehemaligen General Wilhelm Groener, hin. Beide standen der Lösung im Wege, die Schleicher für das Gebot der Stunde hielt: der Berufung einer Reichsregierung, die nicht mehr von der Unterstützung der Sozialdemokraten abhängig war, sondern den Nationalsozialisten weit entgegen kam, um diese von ihrer radikalen Oppositionshaltung abzubringen und für eine verantwortliche Mitwirkung im Staat zu gewinnen.

Ende April und Anfang Mai führte Schleicher hinter dem Rücken Brünings zwei Gespräche mit Hitler, in denen die Möglichkeit einer begrenzten Zusammenarbeit ausgelotet wurde. Am 10. Mai hielt der fieberkranke Groener im Reichstag eine Rede, die für ihn zu einem politischen Debakel wurde. Schleicher forderte daraufhin vom Staatssekretär der Reichskanzlei, Hermann Pünder, ultimativ die sofortige Entlassung des Doppelministers. Brüning konnte nach Lage der Dinge für das wichtigste Mitglied seines Kabinetts nicht mehr kämpfen, aber einen Nachfolger vermochte er dem Reichspräsidenten auch nicht anzubieten.

Gescheitert auf den "letzten hundert Metern"

Am 11. Mai hielt der Reichskanzler seine letzte Reichstagsrede. Sie schloß mit dem dramatischen Appell, „an den letzten hundert Metern vor dem Ziel“ die Ruhe zu bewahren. Das Ziel war die Beendigung der deutschen Reparationszahlungen an die Siegermächte des Ersten Weltkrieges. Darauf hatte Brüning während seiner ganzen Kanzlerschaft geradezu verbissen hingearbeitet. Seine eiserne Sparpolitik war nicht zuletzt ein Versuch, die westlichen Regierungen davon zu überzeugen, daß die Reparationen Deutschland wirtschaftlich überforderten, ja ins Elend trieben. Im Frühjahr schien dem „Hungerkanzler“, wie ihn die Kommunisten nannten, ein Erfolg in der Reparationsfrage zum Greifen nahe, und er hatte gute Gründe für diese Sicht der Dinge.

Unmittelbar nach der kurzen Reichstagssession setzte eine massive Kampagne der ostelbischen Rittergutsbesitzer gegen den Entwurf einer Siedlungsverordnung der Regierung Brüning vom 9. Mai ein. Sie sah unter anderem eine Zwangsversteigerung nicht mehr entschuldungsfähiger Güter für Siedlungszwecke vor. Aus der Sicht des Reichslandbundes, des mächtigsten landwirtschaftlichen Interessenverbandes, war das ein Anschlag auf das Privateigentum und der Übergang zum Staatssozialismus. Hindenburg, der seit dem 13. Mai auf seinem Gut Neudeck in Ostpreußen Urlaub machte, wurde von empörten Gutsnachbarn bestürmt, seine Unterschrift unter die Verordnung zu verweigern und Brüning zu entlassen. Die deutschnationale Reichtagsfraktion, dem Großgrundbesitz seit jeher eng verbunden, warf der Regierung Brüning am 27. Mai sogar „vollendeten Bolschewismus“ vor. Seit diesem Tag gab es für Hindenburg kein Zurück mehr. Da er einen Kurswechsel nach rechts wollte, brauchte er die Deutschnationalen. Nach Berlin zurückgekehrt, teilte er am 29. Mai Brüning mit, daß er Kanzler und Kabinett am folgenden Tag zu entlassen gedenke.

In der Zwischenzeit hatte Schleicher für Brüning einen Nachfolger gefunden, den der Reichspräsident sofort akzeptierte: Es war der einer breiteren Öffentlichkeit kaum bekannte ehemaligen Generalstabsoffizier und Herrenreiter Franz von Papen, der bis zu den preußischen Landtagswahlen vom 24. April 1932 der rechte Flügelmann der Zentrumsfraktion gewesen war. Schleichers Erwartung, das Zentrum werden Papen als Reichskanzler unterstützen, war eine Illusion. Der Parteivorsitzende, Prälat Kaas, drohte Papen vielmehr für den Fall, daß dieser die Nachfolge Brünings antreten sollte, mit dem sofortigen Parteiausschluß. Papen wollte daraufhin seine Kandidatur zurückziehen, ließ sich von Hindenburg aber umstimmen und trat, um dem Ausschluß zuvorzukommen, aus der Zentrumspartei aus. Am 1. Juni 1932 wurde er zum Reichskanzler ernannt. Seinem Kabinett gehörten ein Graf, vier Freiherren, zwei weitere Adlige und nur drei „Bürgerliche“ an. Der sozialdemokratische „Vorwärts“ nahm das zum Anlaß einer Schlagzeile, die in die Geschichtsbücher einging: „Das Kabinett der Barone“.

"Blutigster Reichstagswahlkampf der deutschen Geschichte"

Vonseiten der Nationalsozialisten hatte die neue Regierung fürs erste nichts zu befürchten. Schleicher, der dem Kabinett von Papen als Reichswehrminister angehörte, hatte Hitler die Erfüllung seiner beiden wichtigsten Forderungen zugesagt: die Aufhebung des Verbots von SA und SS, die Auflösung des im September 1930 gewählten Reichstags und Neuwahlen im Sommer 1932. Die Einlösung der Versprechen ließ nicht lange auf sich warten. Am 4. Juni unterzeichnete Reichspräsident von Hindenburg eine Verordnung über die sofortige Auflösung des Reichstags und begründete das damit, daß das Parlament nach den fünf Landtagswahlen vom Frühjahr 1932 nicht mehr dem politischen Willen des deutschen Volkes entspreche. Als Neuwahltermin wurde der 31. Juli 1932 festgesetzt. Am 14. Juni hob die Regierung das Verbot von SA und SS auf. Die unmittelbare Folge war ein explosionsartiger Anstieg politischer Gewalttaten. Der Reichstagswahlkampf vom Sommer 1932 wurde zum blutigsten der deutschen Geschichte.

Was Ende Mai und Anfang Juni 1932 in Berlin geschah, war kein Regierungs-, sondern ein Regimewechsel. Der Sturz Brünings markierte das Ende der gemäßigten Phase des Präsidialsystems, das man die „Reserveverfassung“ der Weimarer Republik genannt hat. Hauptmerkmal dieses gemäßigten Präsidialsystems war die parlamentarische Tolerierung des Kabinetts Brüning und seiner Notverordnungen durch die größte demokratische Partei, die SPD, vom Oktober 1930 bis zum Mai 1932. Mit der Ernennung Papens begann die zweite Phase der Ära der Präsidialregierungen. Das „Kabinett der Barone“ stand für eine autoritäre, offen antiparlamentarische Form der Präsidialregierung. Nach der Auflösung des Reichstags regierte das Kabinett von Papen zunächst ohne jede parlamentarische Kontrolle. Anfang Juli konnte der neue Kanzler auf einer Konferenz in Lausanne eine Frucht von Brünings Politik ernten: die faktische Beendigung der Reparationen. Am 20. Juli 1932, elf Tage vor der Reichstagswahl, setzte die Regierung Papen durch eine Reichsexekution das nur noch geschäftsführend amtierende preußische Minderheitskabinett des Sozialdemokraten Otto Braun ab. Das größte deutsche Land, bislang ein Bollwerk der Weimarer Republik, wurde fortan kommissarisch durch das Reich regiert.

Die Reichstagswahlen vom 31. Juli brachten ein Ergebnis, das nüchterne Beobachter nicht überraschen konnte: Die Nationalsozialisten stiegen mit einem Stimmenanteil von 37,4 Prozent zu der mit Abstand stärksten Partei auf. Auf der Linken erzielten die Kommunisten leichte Gewinne; sie kamen auf 14,3 Prozent. Zusammen verfügten die beiden extremen Parteien über eine negative Mehrheit. Eine Rechtsmehrheit aber war nicht vorhanden, und eine theoretisch mögliche „braun-schwarze“ Koalition mit Zentrum und Bayrischer Volkspartei wurde von Hitler kategorisch abgelehnt. Hinter der Regierung von Papen standen nur die Abgeordneten der Deutschnationalen und der rechtsliberalen Deutschen Volkspartei, zusammen etwa ein Zehntel der Mitglieder des Hohen Hauses. Der Reichstag fiel damit als konstruktives Verfassungsorgan aus. Deutschland trat in ein Stadium ein, das von Staatsrechtlern mit Begriffen wie „Verfassungslähmung“ und „Verfassungsnotstand“ beschrieben wurde.

Eine demokratische Krisenlösung war nun nicht mehr möglich. Solange der Reichspräsident sich weigerte, Hitler zum Reichskanzler zu ernennen (und das tat Hindenburg bis zum Januar 1933), kamen nur mehr oder minder autoritäre Krisenlösungen in Frage. Der verfassungswidrige Aufschub von Neuwahlen, der im Sommer 1932 ernsthaft erwogen wurde, oder die Entscheidung des Reichspräsidenten, einen Reichkanzler, dem der Reichstag mit negativer, also destruktiver Mehrheit das Mißtrauen ausgesprochen hatte, geschäftsführend im Amt zu belassen. Zugunsten der zweiten Variante sprachen stichhaltige Argumente. Ende Januar 1933 aber ließ sich Hindenburg von seinen engsten Beratern, darunter dem inzwischen durch Schleicher abgelösten Papen, davon überzeugen, daß es einen wenig riskanten Ausweg gebe: die Ernennung Hitlers zum Kanzler eines mehrheitlich konservativen Kabinetts. Die Nationalsozialisten hatten zwar bei der Reichstagswahl von 1932, am 6. November, über zwei Millionen Stimmen verloren, waren aber weiterhin die stärkste Partei. Am 30. Januar 1933 fielen die Würfel. Mit der Regierung Hitler-Papen beschritt Deutschland den Weg, der zur totalitären Diktatur, dem Zweiten Weltkrieg, dem Holocaust und dem Untergang des Deutschen Reiches führte.

Historisch fatale Entscheidung

Unaufhaltsam war diese Entwicklung nicht. Hindenburg hätte nach seinem Sieg bei der Reichspräsidentenwahl im April 1932 Brüning im Amt belassen können, und er war in keiner Weise gezwungen, den Reichstag aufzulösen. Eine Neuwahl stand erst im September 1934 an. Für diesen Zeitpunkt durfte man mit einer wirtschaftlichen Erholung, sinkenden Arbeitslosenzahlen und nachlassendem Zulauf zu den radikalen Parteien rechnen. In jedem Fall war es ein Gebot der Vernunft und der Verantwortung, die gemäßigte, parlamentarisch tolerierte Form der Präsidialregierung so lange wie möglich beizubehalten. Hätten sich Hindenburg und alle, die Einfluß auf ihn hatten, von dieser Einsicht leiten lassen, wäre Hitler vermutlich nicht an die Macht gekommen.

Obsiegt haben im Frühjahr 1932 die alten, wilhelminisch geprägten Eliten in Reichswehrführung und preußischem Rittergutsbesitz, die das Rad der Geschichte zurückdrehen wollten. Die Nationalsozialisten, die ihnen dabei helfen sollten, waren aber nicht bereit, die Rolle des Juniorpartners der Konservativen zu übernehmen. Am Ende gehörten auch Hitlers Steigbügelhalter zu den Verlierern der „nationalen Revolution“ von 1933. Sie hatten im Frühjahr einen Prozeß in Gang gesetzt, den sie schon nach wenigen Wochen nicht mehr steuern konnten. An den Folgen ihres Hasardspiels trägt die Welt bis heute.

Geschichte: Vor 75 Jahren: Wie Brünings Sturz die deutsche Katastrophe einleitete - WELT (2024)

References